Archiv

Zum Auftakt der diesjährigen Haus- und Straßensammlung besuchten am 31. Oktober, Soldaten des Streitkräfteunterstützungskommandos aus Porz-Wahn zur traditionellen Übergabe der Sammelbüchsen das Leverkusener Rathaus. Bürgermeisterin Eva Lux MdL hieß die Gäste in Vertretung des Oberbürgermeisters willkommen.

{phocagallery view=category|categoryid=2|imageid=8}

Mit dieser Aktion möchte der Kreisverband Leverkusen des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V. auf die bevorstehende Sammlung hinweisen und um Sammler werben.

In diesem Jahr dient sie dem Ausbau und der Instandsetzung von Kriegsgräberstätten im Ausland. Damit verbunden ist auch die Unterstützung der Workcamps des Volksbundes im In- und Ausland und von Projekten im Rahmen der Friedenserziehung in den Jugendbegegnungsstätten des Volksbundes.

Die Soldaten werden vom 1. bis 21. November Straßensammlungen in den Fußgängerzonen in Opladen und Wiesdorf jeweils an den Markttagen durchführen. Geplant sind in dieser Zeit auch Haussammlungen sowie am Volkstrauertag, 13. November, Sammlungen auf dem Friedhof in Leverkusen-Manfort. Bürgermeisterin Eva Lux füllte die Sammeldose von Brigadegeneral Peter Gorgels mit einer ersten Spende.

Im vergangenen Jahr kamen bei der Sammlung in Leverkusen rund 3.600 Euro zusammen. In diesem Jahr hoffen die Sammler die 4.000 Eurogrenze zu überschreiten.

Quelle: www.leverkusen.de

Die SPD-geführte Landesregierung hat Wort gehalten. ´Stadt und Land – Hand in Hand´, dieses Prinzip wird durch praktisches Handeln erfüllt.

„Die SPD-geführte Landesregierung hat Wort gehalten. ´Stadt und Land – Hand in Hand´, dieses Prinzip wird durch praktisches Handeln erfüllt“, bewertet die Landtagsabgeordnete Eva Lux die Nachrichten aus Düsseldorf.

Der Minister für Inneres und Kommunales hat heute die erste Modellrechnung für das Gemeindefinanzierungsgesetz 2012 (GFG 2012) veröffentlicht. Wie daraus hervorgeht, wird Leverkusen eine Gesamtzuweisung von 62.141.276 Euro erhalten. Die weiteren Berechnungen zum GFG sehen vor, dass Leverkusen hiervon 3.275.775 Euro Allgemeine Investitionspauschale zur freien Verfügung bekommt. Ebenso erhält die Kommune 5.477.319 Euro aus der Schulpauschale und 437.334 Euro für den Sportsektor.

Das GFG wird jedes Jahr zusammen mit dem Landeshaushalt neu aufgestellt und stellt den kommunalen Finanzausgleich in Nordrhein-Westfalen dar. Das Land legt dabei die Höhe der Gesamtzuweisungen und die Struktur der Zuweisungen fest. Für 2012 sieht die Modellrechnung zum neuen GFG eine Gesamtdotierung von 8,4 Mrd. Euro vor, mit der die Städte und Gemeinden in NRW an den Einnahmen des Landes beteiligt werden. Dies wäre die höchste Zuweisung in der Geschichte des Landes Nordrhein-Westfalen. Die Gesamtsumme der ausgezahlten Mittel steigt damit um 500 Mio. € und damit um 6,3% im Verhältnis zum Vorjahr.
„In Zeiten, in der die Wirtschaftsprognosen wieder nach unten korrigiert werden, ist dies eine beachtliche Kraftanstrengung der Rot-Grünen-Landesregierung“, ist sich Eva Lux sicher.

Mit den Zahlen aus Düsseldorf hat Leverkusen jetzt Planungssicherheit für den eigenen Haushalt. Die Landesregierung veröffentlicht erstmals Zahlen auf der Grundlage eines deutlich veränderten Gemeindefinanzierungsgesetzes. Auf der Grundlage einer Analyse des Münchener ifo-Instituts waren die Berechnungsgrundlagen auf den Prüfstand gestellt worden. Die Empfehlungen der ifo-Kommission sind nun in vielen Bereichen berücksichtigt worden. So gibt es künftig z. B. einen Demografiefaktor, mit dem auf die Verschiebungen im Altersaufbau reagiert wird. Ein sogenannter Flächenansatz soll die Belastungen von Gemeinden berücksichtigen, die sich überwiegend im ländlichen Raum befinden.

Eva Lux: „Auch wenn in letzter Zeit viel über die Krise der Kommunalfinanzen diskutiert wird, steht fest: die Landesregierung steht zu ihren Kommunen. Seit der rot-grünen Landesregierung werden die Kommunen wieder voll an den Steuermehrreinnahmen des Landes beteiligt.“

Über die Mittel aus dem Gemeindefinanzierungsgesetz hinaus, stellt das Land mit dem Stärkungspakt Stadtfinanzen für Kommunen, die vor der Überschuldung stehen, nochmals 350 Millionen Euro zur Verfügung, um ihnen bei der Sanierung ihrer Haushalte zu helfen. „Damit fließen rund 8,75 Mrd. Euro vom Land an die Städte, Gemeinden und Kreise in NRW. Das ist eine Leistung die ihresgleichen sucht“, so Eva Lux abschließend.

Wir halten Wort: Rückwirkend zum 1. August 2011 erhält Leverkusen jetzt monatlich 106.927,- Euro, damit die Eltern von Kindern, die im letzten Kindergartenjahr sind, keine Beiträge mehr bezahlen müssen.

"Wir halten Wort: Rückwirkend zum 1. August 2011 erhält Leverkusen jetzt monatlich 106.927,- Euro, damit die Eltern von Kindern, die im letzten Kindergartenjahr sind, keine Beiträge mehr bezahlen müssen“, erklärte die SPD-Landtagsabgeordnete Eva Lux heute. Für das gesamte Kindergartenjahr zahle die rot-grüne Landesregierung rund 1,3 Millionen Euro an die Stadt zum Ausgleich für die entfallenen Einnahmen. „Das ist ein weiterer wichtiger Schritt hin zur gebührenfreien Bildung, damit alle Kinder optimal gefördert werden können und gleichzeitig der Geldbeutel der Eltern entlastet wird. Diese Maßnahme bringt den jungen Familien mehr als jede Kindergelderhöhung“, sagte die SPD-Politikerin.

Eva Lux betonte, dass es sich hierbei zunächst um eine Abschlagszahlung handele: „Die endgültige Erstattung ist noch Gegenstand der Verhandlungen zwischen der von SPD-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft geführten Landesregierung und den kommunalen Spitzenverbänden. Über die Abschlagszahlungen werden jetzt rund 138 Millionen Euro an die Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen verteilt. Am Ende stellt das Land den Kommunen insgesamt 150 Millionen Euro als Ausgleich für die weggefallenen Elternbeiträge im letzten Kita-Jahr zur Verfügung.“

Für die Betreuung der Unterdreijährigen in den Kindertageseinrichtungen bei uns in Leverkusen stehen ab sofort jährlich 765.000,- Euro zusätzlich zur Verfügung. Das sind zwischen 1.400 Euro und 2.200 Euro pro Kind und Kindergartenjahr.

„Für die Betreuung der Unterdreijährigen in den Kindertageseinrichtungen bei uns in Leverkusen stehen ab sofort jährlich 765.000,- Euro zusätzlich zur Verfügung. Das sind zwischen 1.400 Euro und 2.200 Euro pro Kind und Kindergartenjahr", gibt die SPD-Landtagsabgeordnete Eva Lux bekannt. „Wir haben nach dem Regierungswechsel vor einem Jahr direkt mit der Überarbeitung des alten Kinderbildungsgesetzes begonnen und unter anderem festgestellt, dass die Kitas mehr Geld für Personal zur Betreuung der Kleinsten benötigen. Insgesamt stellt die rot-grüne Koalition jetzt landesweit rund 120 Millionen Euro jährlich für zusätzliche Erzieherinnen und Erzieher zur Verfügung. Für Leverkusen bedeutet das weitere 63.750,- Euro monatlich."

Bereits ab diesem Kindergartenjahr erhalten die Kitas die höheren Landeszuschüsse, berichtete die SPD-Politikerin. „Die entsprechenden Bescheide liegen dem Jugendamt vor; die Haushaltsmittel hat die von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft geführte Landesregierung bereits zur Verfügung gestellt. Damit sind seitens des Landes die Voraussetzungen geschaffen, die Tageseinrichtungen ab sofort mit zusätzlichen Kräften für die Betreuung von Kindern unter drei Jahren zu unterstützen."

Aus dem Denkmalförderprogramm 2011 erhält die Stadt Leverkusen für die Grundinstandsetzung des Wasserturms Ausbesserungswerk Opladen 25.000 Euro und für die Schieferdachsanierung der Bielertkirche in Opladen 40.000 Euro. Ich bin sehr erfreut darüber, dass diese denkmalpflegerischen Maßnahmen vom Land Nordrhein-Westfalen gefördert werden und unser Leverkusen dadurch weiter verschönert wird.

„Aus dem Denkmalförderprogramm 2011 erhält die Stadt Leverkusen für die Grundinstandsetzung des Wasserturms Ausbesserungswerk Opladen 25.000 Euro und für die Schieferdachsanierung der Bielertkirche in Opladen 40.000 Euro“, teilte die SPD-Landtagsabgeordnete Eva Lux mit.

„Ich bin sehr erfreut darüber, dass diese denkmalpflegerischen Maßnahmen vom Land Nordrhein-Westfalen gefördert werden und unser Leverkusen dadurch weiter verschönert wird, kommentierte Eva Lux diese Zuwendungen.

Suchen