Neues aus dem Landtag

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Sportministerin Christina Kampmann hat die 56. Sportplakette des Landes NRW an 14 Persönlichkeiten für ihr ehrenamtliches Engagement im Deutschen Fußballmuseum in Dortmund überreicht. Die Sportplakette des Landes NRW gehört zu den bedeutendsten Auszeichnungen des sportlichen Ehrenamtes.

Aus unserer Stadt wurde Hans-Peter Meyer für sein langjähriges und sehr erfolgreiches Engagement als Vorsitzender des Trägervereins Olympia-Stützpunkt Rheinland geehrt.

Gemeinsam mit unserem Oberbürgermeister Uwe Richrath konnte ich an diesem Abend Hans-Peter Meyer herzlich zu dieser hohen Auszeichnung gratulieren und wir freuen uns schon darauf, gemeinsam unsere Spitzensportler im Juli auf den Weg zu den Olympischen Sommerspielen nach Rio zu schicken.

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Ich freue mich immer wieder, wenn Klassenlehrer so engagiert sind und einen Besuch im Landtag organisieren. Am Donnerstag war eine Gruppe der Käthe-Kollwitz-Gesamtschule Rheindorf zu Besuch. Im Programm für Besuchergruppen, das von der Landtagsverwaltung angeboten wird, ist auch immer eine Stunde Diskussion mit einem Abgeordneten vorgesehen. Dieses Mal wurde überraschenderweise auch der Kollege Rainer Deppe von der CDU vom Klassenlehrer eingeladen. Zugegeben, etwas ungewohnt für uns, hatten wir dennoch Spaß daran, uns den Fragen der Schülerinnen und Schüler zu stellen und auch ein wenig aus unserem Abgeordnetenalltag zu erzählen.

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Traditionell feiern Tollitäten aus ganz NRW im Landtag gemeinsam und werden auch durch die Landtagspräsidentin empfangen. Auch dieses Jahr durfte ich mich über den hohen Besuch des Leverkusener Prinzen, Prinz Markus I. samt Gefolge und dem FLK-Präsidenten Uwe Krause freuen.

Bei einem gemeinsamen Mittagessen im Landtagsrestaurant haben wir uns für den bevorstehenden Nachmittag gestärkt, ein kleiner Sektempfang in meinem Büro und das obligatorische Treppenfoto durfte auch nicht fehlen. Besonders gefreut habe ich mich über die Orden die ich bekam, sowohl der Prinzenorden als auch der Orden des FLK bekommen einen Ehrenplatz in meinem Büro.

Empfang für ehrenamtliche Flüchtlingshelferinnen und -helfer. Die Eröffnungsrede hält Fraktionsvorsitzender Norbert Römer. Auch Ministerpräsidentin Hannelore Kraft dankt den Ehrenamtlichen am heutigen Nachmittag. Auch aus Leverkusen haben haben - stellvertretend für die vielen Helferinnen und Helfer in unserer Stadt - zwei Ehrenamtlerinnen teilgenommen.

Über die Fragen der aktuellen Flüchtlingspolitik diskutierten Marius Meyer, Leiter zweier Notunterkünfte der Malteser, Thorsten Schäfer-Gümbel, stellvertretender SPD-Bundesvorsitzender und Fraktionschef im hessischen Landtag, Albert Henz, Vizepräsident der Evangelische Kirche von Westfalen, Norbert Römer, Niels Annen, außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Jutta van Amern, Arbeitskreis Fremde Willich und Frank Johannes Hensel, Diözesan-Caritasdirektor für das Erzbistum Köln.

Ich danke den beiden ehrenamtlichen Helferinnen, die ich stellvertretend für die vielen Leverkusener Helfer einladen durfte, für den guten und offenen Austausch zur konkreten Arbeit vor Ort. Das ist wichtig, denn nur so können auch Probleme benannt, erkannt und Verbesserungsvorschläge wie auch neue Ideen von Politik aufgenommen werden für eine erfolgreiche ehrenamtliche Arbeit, die auch Freude machen soll!

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Der Landtag, die Landesregierung und die Landeszentrale für politische Bildung laden alle Erstwähler bei der Europawahl zum Informationstag "Wir sind Europa – Wir haben die Wahl" ein. Am 9. Mai 2014 gibt es im Landtag ein Theaterstück über das gemeinsame Europa, den Wahl-O-Mat, Spiele, Diskussionen und wichtige Informationen rund um Europa. Vertreter der Landespolitik geben Fragen auf Antworten zur Wahl und zur europäischen Politik. Die Radiomoderatorin Sabine Heinrich moderiert das Programm.

400 Millionen Menschen dürfen am 25. Mai 2014 bei der Europawahl ihre Stimme abgeben. Auch viele Erstwähler in Nordrhein-Westfalen entscheiden mit, wer zukünftig im Europäischen Parlament sitzt. Die Wahl ist dabei wichtiger als je zuvor: Erstmals wählen die 751 Abgeordneten den Präsidenten der Europäischen Kommission und bestimmen über die wichtigen Fragen europäischen Politik mit. Das Europäische Parlament entscheidet gleichberechtigt mit dem Rat der Europäischen Union über die meisten EU-Gesetze. In den nächsten Monaten geht es in Europa unter anderem darum, die hohe Arbeitslosigkeit vor allem bei Jugendlichen zu bewältigen, die Finanzmärkte neu zu regulieren und den Zusammenhalt der europäischen Völker zu stärken.

Die Parteien geben unterschiedliche Antworten auf die Fragen nach Europas Zukunft. Im Landtag wird am 9. Mai der Wahl-O-Mat Auskunft über die politischen Positionen der Parteien geben und den Erstwählern bei der Orientierung helfen. Außerdem diskutieren Landtagspräsidentin Carina Gödecke, Europaministerin Dr. Angelica Schwall-Düren
und Familienministerin Ute Schäfer über die Europawahl. Die Radiomoderatorin Sabine Heinrich moderiert das Programm.