Neues aus dem Landtag

In den vergangenen Wochen und Monaten haben wir im nordrhein-westfälischen Landtag beraten wie die Integration von Flüchtlingen gelingen kann. Mit Erfolg: Der Integrationsplan für NRW kommt!

Allein 2015 wurden in NRW mehr als 230.000 geflüchtete Menschen gut aufgenommen. Die Menschen, die vor Krieg, Hunger oder weil sie in ihrem eigenen Land verfolgt werden, flüchten suchen hier Schutz - im Jahr 2015 sind etwa 230.000 Menschen in Nordrhein-Westfalen angekommen. Nicht zuletzt durch das Engagement von haupt- und ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern ist es gelungen, den geflüchteten Menschen eine Unterkunft zu ermöglichen.

Sobald es die jeweilige Situation ermöglicht werden einige wieder in ihr Heimatland zurückkehren, viele werden aber dauerhaft bei uns bleiben und wir müssen ermöglichen, dass sie erfolgreich in unserer Gesellschaft integriert werden und teilhaben. 

Vom Flüchtling zum Nachbarn – das bedeutet, dass auch Kinder aus Flüchtlingsfamilien in dieKita oder Schule gehen können, junge Menschen eine Chance auf einen Ausbildungsplatz bekommen und es auch ausreichend Wohnraum und Arbeitsplätze für alle Menschen gibt.

Nordrhein-Westfalen ist mit Fragen der Integration seit vielen Jahren vertraut, wir wissen welche Fehler in der Vergangenheit gemacht wurden und können daraus lernen, damit die großen Aufgaben, die vor uns liegen erfolgreich gemeistert werden.

Im März haben die Fraktionen von SPD und Bündnis90/Die Grünen den Antrag "Gelingende Integration von Flüchtlingen. Ein Integrationsplan für NRW." in den Landtag eingebracht. In den letzten Monaten wurde dieser im Austausch mit Expert/innen und Bürger/innen überarbeitet und am 14. September im Landtag abschließend beraten und beschlossen. Das Konzept sieht fünf Handlungsfelder vor, hier eine Zusammenfassung in Kurzform, die beschlossene Fassung gibt es hier.

Ankommen. Mehr als Sprache.
Wir wollen verpflichtende, von jetzt 60 auf 100 Stunden aufgestockte, Integrationskurse für alle. Mit dem Spracherwerb sollen auch die Grundwerte unseres Grundgesetzes vermittelt werden:

  • zusätzliche Stellen in Kommunalen Integrationszentren (KI): zwei für alle KI, eine weitere für KI in Kreisen und bei Bedarf in Städten mit hoher Zuwanderung aus Südosteuropa
  • Einrichtung eines mehrsprachigen Portals, das nützliche Angebote und Informationen in Form von Apps und Online-Beratungsangeboten wie Informationen zu Sprach- und Integrationskursen, Verbraucherinformationen, Behördengänge usw. bündelt

Previous Next

Sportministerin Christina Kampmann hat die 56. Sportplakette des Landes NRW an 14 Persönlichkeiten für ihr ehrenamtliches Engagement im Deutschen Fußballmuseum in Dortmund überreicht. Die Sportplakette des Landes NRW gehört zu den bedeutendsten Auszeichnungen des sportlichen Ehrenamtes.

Aus unserer Stadt wurde Hans-Peter Meyer für sein langjähriges und sehr erfolgreiches Engagement als Vorsitzender des Trägervereins Olympia-Stützpunkt Rheinland geehrt.

Gemeinsam mit unserem Oberbürgermeister Uwe Richrath konnte ich an diesem Abend Hans-Peter Meyer herzlich zu dieser hohen Auszeichnung gratulieren und wir freuen uns schon darauf, gemeinsam unsere Spitzensportler im Juli auf den Weg zu den Olympischen Sommerspielen nach Rio zu schicken.

Previous Next

Ich freue mich immer wieder, wenn Klassenlehrer so engagiert sind und einen Besuch im Landtag organisieren. Am Donnerstag war eine Gruppe der Käthe-Kollwitz-Gesamtschule Rheindorf zu Besuch. Im Programm für Besuchergruppen, das von der Landtagsverwaltung angeboten wird, ist auch immer eine Stunde Diskussion mit einem Abgeordneten vorgesehen. Dieses Mal wurde überraschenderweise auch der Kollege Rainer Deppe von der CDU vom Klassenlehrer eingeladen. Zugegeben, etwas ungewohnt für uns, hatten wir dennoch Spaß daran, uns den Fragen der Schülerinnen und Schüler zu stellen und auch ein wenig aus unserem Abgeordnetenalltag zu erzählen.

Previous Next

Traditionell feiern Tollitäten aus ganz NRW im Landtag gemeinsam und werden auch durch die Landtagspräsidentin empfangen. Auch dieses Jahr durfte ich mich über den hohen Besuch des Leverkusener Prinzen, Prinz Markus I. samt Gefolge und dem FLK-Präsidenten Uwe Krause freuen.

Bei einem gemeinsamen Mittagessen im Landtagsrestaurant haben wir uns für den bevorstehenden Nachmittag gestärkt, ein kleiner Sektempfang in meinem Büro und das obligatorische Treppenfoto durfte auch nicht fehlen. Besonders gefreut habe ich mich über die Orden die ich bekam, sowohl der Prinzenorden als auch der Orden des FLK bekommen einen Ehrenplatz in meinem Büro.

Empfang für ehrenamtliche Flüchtlingshelferinnen und -helfer. Die Eröffnungsrede hält Fraktionsvorsitzender Norbert Römer. Auch Ministerpräsidentin Hannelore Kraft dankt den Ehrenamtlichen am heutigen Nachmittag. Auch aus Leverkusen haben haben - stellvertretend für die vielen Helferinnen und Helfer in unserer Stadt - zwei Ehrenamtlerinnen teilgenommen.

Über die Fragen der aktuellen Flüchtlingspolitik diskutierten Marius Meyer, Leiter zweier Notunterkünfte der Malteser, Thorsten Schäfer-Gümbel, stellvertretender SPD-Bundesvorsitzender und Fraktionschef im hessischen Landtag, Albert Henz, Vizepräsident der Evangelische Kirche von Westfalen, Norbert Römer, Niels Annen, außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Jutta van Amern, Arbeitskreis Fremde Willich und Frank Johannes Hensel, Diözesan-Caritasdirektor für das Erzbistum Köln.

Ich danke den beiden ehrenamtlichen Helferinnen, die ich stellvertretend für die vielen Leverkusener Helfer einladen durfte, für den guten und offenen Austausch zur konkreten Arbeit vor Ort. Das ist wichtig, denn nur so können auch Probleme benannt, erkannt und Verbesserungsvorschläge wie auch neue Ideen von Politik aufgenommen werden für eine erfolgreiche ehrenamtliche Arbeit, die auch Freude machen soll!